Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern. Wir freuen… Weiterlesen »Bedeutung des Kennzeichenrechts
Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen… Weiterlesen »Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
“Vertrag” kommt nicht von “vertragen”. Vertragsrecht regelt geschäftliche Beziehungen zwischen zwei oder mehreren Rechtssubjekten (Unternehmen und/ oder Verbraucher). Dabei gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Jede… Weiterlesen »Vertrag kommt nicht von vertragen: Vertragsrecht, Vertragsgestaltung, Vertragsprüfung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in… Weiterlesen »Was umfasst AGB und AGB-Recht?